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Jahresrückblick à la Beutel

Liebe Mainzerinnen und Mainzer,

2010 haben viele Bauvorhaben Gestalt angenommen, deren Verwirklichung aufgrund der schwierigen finanziellen Situation nicht einfach war und die deshalb viel Kraft gekostet haben. An erster Stelle stehen für mich die Sanierung und der Ausbau von Kindertagesstätten, Schulen und Sportanlagen, aber auch die Fassadensanierung des Schlosses. Die schnell in die Höhe wachsende Coface-Arena unserer 05er wird das Stadtbild bald ebenso prägen wie der nach Norden verlagerte Containerhafen.

Beide Projekte stehen für wirtschaftlichen Erfolg und sind damit auch Symbol eines selbstbewussten und wettbewerbsfähigen Wirtschafts- und Industriestandortes, der auch auf dem Arbeitsmarkt der weltweiten Finanzkrise trotzen konnte. Dass wir bei der Weiterentwicklung unserer Stadt auch 2010 von vielen Seiten Unterstützung erfahren haben, erfüllt mich mit Freude und Dankbarkeit.

Mit der Vollendung der neuen Synagoge ging ein Traum in Erfüllung. Gemeinsam mit dem Bundespräsidenten und vielen Gästen haben wir die Synagoge Anfang September feierlich eingeweiht. Mit großem Bürgerengagement wurde damit ein Zentrum für die jüdische Gemeinde eröffnet, die wieder sichtbar in Mainz verankert ist. Viele Jahre habe ich als Oberbürgermeister dieses Projekt unterstützt und die Einweihung der Synagoge war ein herausragender und bewegender Moment in meiner Amtszeit – und ein Symbol dafür, dass Mainz eine weltoffene und tolerante Stadt ist und Mainzer Lebensart Respekt im Miteinander des Alltags bedeutet. Für die vor uns liegenden Festtage und das kommende Jahr würde ich mich freuen, wenn diese Geisteshaltung wieder mehr zum Tragen kommt, als ich es zuletzt erlebt habe.

Ein bedeutender Grundstein für das kommende Jahr wurde schon vor Monaten gelegt, als wir im März den Titel „Stadt der Wissenschaft 2011“ gewannen. Ein Schwerpunkt des Titelgewinns liegt in Verbesserungen der Bildungschancen,  des Zugangs zum Arbeitsmarkt und der Wissenskultur. Freuen Sie sich mit mir auf ein buntes Programm an Veranstaltungen in Schulen, Museen und auf unseren Plätzen im Rahmen des Veranstaltungsjahres.

Die Verwaltung befindet sich im Umbruch. Im Vordergrund stehen die Verlässlichkeit und Nachvollziehbarkeit politischer Entscheidungen, die Stärkung der demokratischen Willensbildung und die  Restrukturierung und Stabilisierung stadtnaher Gesellschaften im „Konzern Stadt“. Eine große Herausforderung bleibt die Sanierung der öffentlichen Haushalte, die dank des im kommenden Jahr geplanten Entschuldungsfonds des Landes Rheinland-Pfalz, des Festhaltens an der Gewerbesteuer und einer angekündigten Entlastung der Städte bei den Sozialbelastungen in Bewegung kommt.  In den Gremien des Deutschen Städtetages habe ich mich als Präsident des Städtetages Rheinland-Pfalz hierfür stark gemacht. Nur wenn wir auch hier vorankommen, bleibt uns auf kommunaler Ebene die Luft zum Atmen, um unsere Vorstellungen einer attraktiven Stadt auch weiterhin umsetzen zu können.

Die weiterhin notwendigen Einsparungen dürfen aber nicht auf dem Rücken des Personals ausgetragen werden. Seit Jahren werden Stellen nicht wiederbesetzt, kommen zusätzliche Aufgaben hinzu. Ich will und kann meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern keine weitere Arbeitsverdichtung mehr zumuten, die in vielen Fällen spürbar auch zur Verschiebung von wichtigen Projekten und längeren Wartezeiten in den Ämtern führt. Dennoch können sie sich selbstverständlich auch weiterhin in den unterschiedlichsten Situationen und Notlagen auf die professionelle und tatkräftige Hilfe und die Unterstützung Ihrer Stadtverwaltung verlassen.

Ihnen und Ihren Familien wünsche ich im vor uns liegenden Jahr Gesundheit, Zufriedenheit und Erfolg,

Ihr Jens Beutel
Oberbürgermeister von Mainz